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NWB Nr. 32 vom Seite 2358

Kriterien für die Schätzung von Einkünften aus Kapitalvermögen bei fehlender Mitwirkung des Steuerpflichtigen

Dr. Mirko Wolfgang Brill

Nach dem (NWB RAAAH-53654) kann aus dem Vorhandensein eines bestimmten Vermögens zu einem Zeitpunkt weder mit der für die Feststellung einer Steuerhinterziehung erforderlichen Sicherheit auf das Vorhandensein desselben zu einem früheren Zeitpunkt geschlossen werden noch können dem Steuerpflichtigen aus diesem Vermögen Kapitaleinkünfte auch für die Folgejahre zugerechnet werden. Das Finanzgericht muss vielmehr von der Höhe einer Steuerhinterziehung in jedem Jahr der Schätzung überzeugt sein.

Die Kläger und Revisionskläger sind Ehegatten und wurden in den Streitjahren 1997 bis 2007 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. In ihren Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre gaben sie Einkünfte aus Kapitalvermögen ausschließlich aus inländischen Quellen an. Das Finanzamt folgte den Angaben im Wesentlichen und berücksichtigte in den bestandskräftigen Einkommensteuerbescheiden der Streitjahre Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von (umgerechnet) rd. 14.500 €. Das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung A (Steuerfahndung) erlangte im Jahr 2007 von dem Informanten D einen Datenträger mit Geschäftsdaten der C-...