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Kurzfassung zum Beitrag von Prof. Dr. Erdogan Atilgan, StuB 11/2021 S. 435

Die Auswirkungen einer Steuerentstrickung gem. § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG nach Inanspruchnahme des Investitionsabzugsbetrags

Prof. Dr. Erdogan Atilgan

Der durch § 7g EStG generierte steuerliche Liquidationsvorteil kann zu einem Problem werden, wenn das Wirtschaftsgut nicht wie geplant in einer inländischen Betriebsstätte genutzt wird, sondern ins Ausland überführt wird. Die Überführung in eine ausländische Betriebsstätte stellt nicht nur ein schädliches Ereignis gem. § 7g Abs. 4 EStG dar, sondern sie kann den Tatbestand einer Steuerentstrickung gem. § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG erfüllen.

Einordnung

Die Regelungen im § 7g EStG stellen seit Jahrzehnten für kleinere und mittelständische Unternehmen ein Instrument im steuerlichen Liquidationsmanagement dar. Der Investitionsabzugsbetrag generiert in Form einer vorweggenommenen Abschreibung einen steuerlichen Liquidationsvorteil. In den letzten Jahren hat die Vorschrift an Attraktivität gewonnen, denn sie wurde mehrfach zum Vorteil der Stpfl. überarbeitet. So erfolgte durch das Steueränderungsgesetz im Jahr 2015 eine Entbürokratisierung, indem beispielsweise die konkrete Investitionsabsicht durch den Stpfl. nicht mehr zu belegen ist. Durch das Jahressteuergesetz 2020 wurde u. a. der Investitionsabzugsbetrag von 40 % auf 50 % erhöht.

Der generierte steuerliche Liquidationsvorteil kann aber zu einem Problem we...