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IWB Nr. 19 vom Seite 772

Die Eigenfertigung in der Betriebsprüfung

Außenprüfung bei grenzüberschreitenden Fällen - Fall 1

Dr. Andreas Sinz

Die mit diesem Beitrag begonnene Reihe behandelt Fallstudien zu wichtigen Schwerpunkten der Außenprüfung bei Verrechnungspreisthemen. Eine erste Gruppe von Fällen betrifft Auseinandersetzungen im Bereich der Produktion. Der hier vorliegende erste Produktionsfall behandelt typische Streitpunkte bei Eigenfertigung (Funktions- und Risikoprofil, Angemessenheitsnachweise etc.). Weitere Fälle (in nachfolgenden IWB-Ausgaben) betreffen Fallstudien in den Bereichen Produktionsverlagerung, Auftragsfertigung und Lohnfertigung. Den Lösungsvorschlägen der Fallstudie ist gemeinsam, dass verfahrensrechtlichen Fragestellungen (Mitwirkung und Beweislast) eine hohe Bedeutung zugewiesen wird. Damit wird deutlich, dass die bei Verrechnungspreisstreitfällen in der Praxis als unglücklich empfundene Unsicherheit über den „richtigen“ Verrechnungspreis sich gegen die Finanzverwaltung wendet.

Kernaussagen
  • Die Angemessenheit der Vergütung eines Eigenfertigers entzieht sich mangels Routineeigenschaft einer Beurteilung durch eine Datenbankstudie.

  • Aus der Verlustsituation eines inländischen Eigenfertigers lässt sich aus dem gleichen Grund nicht auf die Unangemessenheit der Verrechnungspreise schließen.

  • Eine „Strafkorrektur“ auf den Median einer Bandbreite von Vergleichswerten einer Datenbankstudie nach § 1 Abs. 3a Satz 4 AStG setzt die Zulässigkeit der Datenbankstudie zur Beurteilung der Angemessenheit voraus.