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StuB Nr. 10 vom Seite 386

Die Konzeption der Funktionsverlagerungsbesteuerung nach dem UntStRefG 2008

von Dipl. Oec. Dr. Markus Frischmuth, Langenargen
Kernfragen
  • Welches Konzept verfolgt der Gesetzgeber mit der Funktionsverlagerungsbesteuerung im § 1 Abs. 3 AStG-E?

  • Wie ist diese Regelung zu würdigen?

  • Wie ist die escape-Klausel zu werten?

Im Regierungsentwurf zum Unternehmensteuerreformgesetz 2008 (UntStRefG 2008) sind Gesetzesänderungen enthalten, die sich mit der Sicherung des deutschen Steuersubstrats befassen. In diesen Zusammenhang ist die Besteuerung von Funktionsverlagerungen zu stellen, die nach dem UntStRefG 2008 durch Änderungen des § 1 Abs. 1 und 3 AStG-E einer gesetzlichen Regelung zugeführt werden soll. Die Änderungen der Funktionsverlagerungsbesteuerung sowie deren kritische Analyse aus Sicht der Unternehmenspraxis stehen im Mittelpunkt der folgenden Ausführungen, die sich schwerpunktmäßig mit der Konzeption der Funktionsverlagerung gem. § 1 Abs. 3 AStG-E befassen. Spezielle Implikationen und Auswirkungen sowie das Problemfeld der in § 1 Abs. 3 AStG enthaltenen Preisanpassungsregeln und -fiktionen sind Gegenstand eines Beitrags in der nächsten StuB-Ausgabe.

I. Konzeption der Funktionsverlagerungsbesteuerung im § 1 Abs. 3 AStG-E

1. Transferpaket und Gewinnpotenzial

Der Gesetzgeber regelt ...