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Online-Beitrag vom Fach 13

Buch- und bilanzmäßige Behandlung der für Mehrwegleergut („Leihemballagen”) gezahlten und erhaltenen Pfandgelder beim Handel

Ein Lösungsansatz auf der Basis des dem FG Rheinland-Pfalz zugrunde liegenden Sachverhalts (Urteil vom 17.5.2006 - 1 K 2003/03)

Roland Köhler

Die buch- und bilanzmäßige sowie ertragsteuerliche Behandlung des Mehrwegleerguts und der Pfandgelder in der Getränkeindustrie sind seit einiger Zeit in der Praxis und in der Literatur Gegenstand einer Diskussion. Auch vom FG Rheinland-Pfalz war in dem Urteil vom - 1 K 2003/03 darüber zu entscheiden, wie die Rechtsgeschäfte des sog. Mehrwegflaschen-Pfandsystems einzuordnen sind, soweit es einerseits um die neben den veräußerten Getränken abgegebenen Mehrweggebinde und Kisten und andererseits um die Erhebung eines Pfandgelds bei ihrer Herausgabe geht. Gegen das Urteil ist Revision eingelegt. Nach etlicher Zeit hat auch der BFH wieder Gelegenheit, sich zu der Frage der Unterscheidung zwischen Kauf- und Leihsachverhalten und deren systemimmanenten Besonderheiten im Hinblick auf die Buchung und Bilanzierung des Pfandguts und der Pfandgelder zu äußern und darüber zu entscheiden. Es müssen also nicht nur Bilanzaufstellende anhand der Sach- und Rechtslage entscheiden, ob hinsichtlich der Emballagen Kauf- oder Leihsachverhalte gewollt und ernsthaft durchgeführt worden sind oder ob Leihsachverhalte zwar formal erklärt werden, tatsächlich aber die ...