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BBK Nr. 3 vom Seite 119

Kriterien zur Bestimmung einer regelmäßigen Arbeitsstätte

Anwendung der neuen BFH-Rechtsprechung

Susanne Weber und Kersten Weißig

[i]BMF, Schreiben vom 15. 12. 2011 - IV C 5 - S 2353/11/10010 NWB YAAAD-98397 Der BFH hat mit drei Grundsatzurteilen vom entschieden, dass ein Arbeitnehmer nur eine regelmäßige Arbeitsstätte in einem Dienstverhältnis haben kann, und hat damit seine bisherige Rechtsprechung geändert. Nebenbei haben die obersten Finanzrichter die sog. 46 Tage-Regelung infrage gestellt. Die Entscheidungen sollen im Bundessteuerblatt veröffentlicht werden und sind somit allgemein anzuwenden. Mit nimmt die Finanzverwaltung dazu Stellung, [i]Weber, Neue BFH-Urteile zur regelmäßigen Arbeitsstätte: Ende der 46 Tage-Regel?, BBK 18/2011 S. 859 NWB TAAAD-90863 welche Kriterien bis zu einer geplanten gesetzlichen Neuregelung für die Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte zu beachten sind.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .

I. Die BFH-Rechtsprechung vom

[i]BFH, Urteile vom 9. 6. 2011 - VI R 55/10 NWB DAAAD-89818, VI R 36/10 NWB TAAAD-89817, VI R 58/09 NWB NAAAD-89819 Der BFH hat in den Urteilen vom entschieden, dass ein Mitarbeiter innerhalb eines Dienstverhältnisses nur eine regelmäßige Arbeitsstätte haben kann und dass es für die Annahme einer regelmäßigen Arbeitsstätte nicht ausreicht, wenn der Mitarbeiter eine Tätigkeitsstätte immer wieder lediglich aufsucht, ohne do...