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BBK Nr. 11 vom

Nießbrauch an Betriebsvermögen

Alexander Horst

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

[i]Götz/Hülsmann, Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht, 9. Aufl., Herne 2012So gerne und so oft die Weitergabe des Vermögens in der Praxis im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge unter Nießbrauchsvorbehalt erfolgt, so viele Probleme bereitet dieser Vorgang, wenn Betriebsvermögen betroffen ist. Die hierzu ergangene Rechtsprechung scheint vordergründig eindeutig zu sein (Zwangsentnahme), lässt bei genauerem Hinsehen jedoch Gestaltungspotenzial erkennen. Pauschale Aussagen können hier jedoch nicht getroffen werden; vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, wer wirtschaftlicher Eigentümer ist. Darüber hinaus ist die Behandlung der AfA im Betriebsvermögen nicht abschließend geklärt.

Die Vereinbarung eines Zuwendungsnießbrauchs unter Rückvermietung ermöglicht zwar, liquide Mittel an die nächste Generation zu vermitteln, wird jedoch von der Finanzverwaltung nicht anerkannt.