Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Lohn und Gehalt direkt digital Nr. 5 vom Seite 18

Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn anrechenbar

Markus Stier

Das entschieden, dass Jahressonderzahlungen, die auf zwölf Kalendermonate umgelegt werden, auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden können. Somit bestätigt das BAG die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts (LAG) in der Vorinstanz. Kommentierungen zum Mindestlohngesetz sehen bereits eine Sonderzahlung auf den Mindestlohn als anrechenbar an, wenn diese nicht einmal im Jahr, sondern mit 1/12 in jedem Monat anteilig gezahlt wird.

I. Fälligkeit des Mindestlohns

§ 2 MiLoG regelt die Fälligkeit des Mindestlohns. Darin heißt es: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer den Mindestlohn zum Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit, spätestens am letzten Bankarbeitstag (Frankfurt am Main) des Monats, der auf den Monat, in dem die Arbeitsleistung erbracht wurde, zu zahlen.

Eine auf zwölf Monate verteilte Sonderzahlung erfüllt nach Meinung vieler Fachleute genau die gesetzliche Regelung des § 2 MiLoG.

II. Sachverhalt

In dem vor dem BAG verhandelten Fall hatte die klagende Arbeitnehmerin Ansprüche auf ih...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen