Lehrbuch Umsatzsteuer

12. Aufl. 2009

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61611-2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-57582-2

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Lehrbuch Umsatzsteuer (12. Auflage)

Abschnitt 3: Lieferung

A. Allgemeines

101Von den im täglichen Leben vorkommenden Umsatzformen ist die Lieferung sicherlich der am meisten getätigte Umsatz. Begrifflich bedeutet Lieferung, dass ein Unternehmer seinen Abnehmer befähigt, im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen (§ 3 Abs. 1 UStG).

Merke

Lieferung ist die endgültige Verschaffung der Verfügungsmacht an einem Gegenstand. Sie setzt einen Lieferwillen beim Lieferer und einen Empfangswillen beim Abnehmer voraus.

Der Begriff der Lieferung ist eher wirtschaftlich als rechtlich zu sehen. Zwar wird im Regelfall einer Lieferung ein Kausalgeschäft zugrunde liegen, bei dessen Erfüllung es zur Verschaffung der Verfügungsmacht am Liefergegenstand kommt. Aber ein wirksames Kausalgeschäft ist nicht notwendige Voraussetzung für den Lieferbegriff. Mängel im Kausalgeschäft sind ohne Bedeutung, sofern nur das Erfüllungsgeschäft Bestand hat (s. o. Rdn. 29 ff.).

Beispiel:

Der sechsjährige Schüler versorgt sich vor Schulbeginn beim Lebensmittelhändler mit Speiseeis und Süßigkeiten.

Nach § 104 BGB ist der Schüler absolut geschäftsunfähig. Sowohl der Kaufvertrag ist unwirksam (§ 105 BGB) als auch das Erfüllungsgeschäft: Es kann...

Lehrbuch Umsatzsteuer

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.