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NWB Nr. 1 vom Seite 46

Sozialversicherungsrechtliche Publikation zu GmbH-Geschäftsführern wurde überarbeitet

Neuere Rechtsprechung des BSG von den Spitzenverbänden übernommen

Maha Steinfeld

[i]www.deutsche-rentenversicherung.deDie Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern, insbesondere im Rahmen von Familiengesellschaften, ist durch die jüngere Rechtsprechung des BSG neu zu bewerten (vgl. Urteile vom - B 12 KR 25/10 R NWB GAAAE-22492 und B 12 R 14/10 R NWB KAAAE-29789). Die [i]Bosse, NWB 35/2013 S. 2791Spitzenverbände der Sozialversicherung haben auf die neuere Rechtsprechung des BSG reagiert und sich der dortigen Rechtsauffassung im Ergebnis angeschlossen. An [i]Eilts, NWB 29/2013 S. 2326einem bisher möglichen Vorrang tatsächlicher „familiärer Verbundenheit“ gegenüber fehlender gesellschaftsrechtlicher oder vertraglicher Rechtsmacht soll danach bei Familiengesellschaften im Grundsatz nicht mehr festzuhalten sein. Dies hat zu einer Überarbeitung der maßgeblichen Anlage 3 des „Gemeinsamen Rundschreibens der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen vom 13. 4. 2010“ geführt. Die wichtigsten sich daraus ergebenden Grundsätze und Fallkonstellationen sollen nachfolgend dargestellt werden.

Arbeitshilfen:

Zum Thema sind in der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) aufrufbar:

  • Anstellungsvertrag des Gesellschafter-Geschäf...