Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 30 Steuergeheimnis

Alexander Busch (Oktober 2023)
Hinweise:

AEAO zu § 30;  IV A 3 – S 0130/10/10019, BStBl 2014 I S. 19.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck

1Der § 30 AO soll den Steuerpflichtigen aber auch weitere Verfahrensbeteiligte davor schützen, dass die von ihnen im Zusammenhang mit der Besteuerung hergegebenen oder bekannt gewordenen Daten außerhalb der gesetzlich definierten Zwecke (zu ihren Lasten) verwendet werden. Im Rahmen des Besteuerungsverfahrens sieht sich der Steuerpflichtige sehr weitreichenden Mitwirkungs- und Offenbarungspflichten ausgesetzt. Diese Pflichten werden von der Norm des § 30 AO schützend flankiert. Hierdurch wird dem privaten Geheimhaltungsinteresse insbesondere des Steuerpflichtigen Rechnung getragen.

2Außerdem soll die Vorschrift durch den Schutz der betroffenen Daten das Vertrauen des Steuerpflichtigen bezüglich der Amtsverschwiegenheit stärken und hierdurch dessen Bereitsch...

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