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StuB Nr. 3 vom Seite 98

Neue Leitlinien bei der Umstrukturierung von Mitunternehmerschaften

Anmerkungen zum

StB Dr. Michael Hoheisel

Gem. scheidet die Aufdeckung der stillen Reserven im unentgeltlich übertragenen Mitunternehmeranteil nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 EStG in seiner seit dem Veranlagungszeitraum 2001 gültigen Fassung auch dann aus, wenn ein funktional wesentliches Betriebsgrundstück des Sonderbetriebsvermögens vorher bzw. zeitgleich zum Buchwert nach § 6 Abs. 5 EStG übertragen worden ist. Der nachfolgende Beitrag stellt die spannende Entscheidung dar.

Kernaussagen
  • Das Besprechungsurteil ist in eine ganze Reihe aktueller Entscheidungen des IV. Senats des BFH im Zusammenhang mit der Umstrukturierung von Personengesellschaften einzuordnen, in denen nicht nur einschränkenden Auffassungen der Finanzverwaltung eine Absage erteilt wurde, sondern worin auch allgemein anerkannte Anwendungsgrundsätze teilweise neu definiert wurden.

  • Wenn – was zu hoffen ist – die Finanzverwaltung die jüngsten Urteile akzeptiert und umsetzt sowie auch der Gesetzgeber keinen Anlass für ein Nichtanwendungsgesetz sieht, sind die zu dem Themenkomplex ergangenen BMF-Schreiben weitgehend neu zu fassen.

  • Schließlich setzt der BFH mit dem vorliegenden Urteil einen we...