Karsten Webel

Abgabenordnung

1. Aufl. 2014

ISBN der Online-Version: 978-3-482-77341-9
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65331-5

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Abgabenordnung (1. Auflage)

Kapitel 10: Die Korrektur von Steuerverwaltungsakten

10.1 Allgemeines

Ein (Steuer-)Verwaltungsakt wird mit ordnungsgemäßer Bekanntgabe wirksam, so dass sowohl die Verwaltung als auch der Bürger von diesem Zeitpunkt an an seinen Inhalt gebunden sind. Es besteht somit ein Spannungsverhältnis zwischen den Grundsätzen der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes einerseits, nach denen wirksam gewordenen VA Bindungswirkung zukommt, und dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns andererseits, der die Veränderbarkeit von VA erfordert. Dieser Konflikt wird durch die Vorschriften über die Aufhebung oder Änderung von VA gelöst. Danach bleibt die sog. Bindungswirkung bestehen, solange und soweit nicht eine entsprechende Vorschrift die Korrektur gestattet (vgl. § 124 Abs. 2 AO) oder der Bürger durch einen Einspruch die Überprüfung des VA einleitet (§ 367 AO; zum Rechtsbehelfsverfahren vgl. S. 130 ff.).

Maßgebliches Kriterium dafür, welche Korrekturnorm in Betracht kommt, ist der jeweilige rechtliche Status des zu korrigierenden Verwaltungsakts. Die einzelnen Korrekturvorschriften sind ebenso wie die jeweils anwendbare begriffliche Terminologie deshalb im Hinblick auf ihren Anwendungsbereich zu untersc...

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