Karsten Webel

Abgabenordnung

1. Aufl. 2014

ISBN der Online-Version: 978-3-482-77341-9
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65331-5

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Abgabenordnung (1. Auflage)

Kapitel 13: Haftung

13.1 Der Begriff der Haftung

„Haftung“ bedeutet im Steuerrecht, für eine fremde (Steuer-)Schuld mit dem eigenen Vermögen einstehen zu müssen. Folglich schließen sich Steuerschuld und Haftungsschuld gegenseitig aus. Steuer- und Haftungsschuldner sind allerdings Gesamtschuldner gem. § 44 Abs. 1 AO, wobei sich der Umfang der Haftung aus der jeweils einschlägigen Haftungsnorm ergibt.

Insoweit besteht ein erheblicher begrifflicher Unterschied zum Zivilrecht, in dem Haftung das Einstehen sowohl für eigene als auch für fremde Schuld bedeutet.

Es haftet eine Person (persönliche Haftung) oder eine Sache (Sachhaftung). Die steuerrechtliche Haftung setzt allerdings das Bestehen einer fremden Schuld begrifflich voraus, so dass der Haftungsanspruch akzessorisch ist. Fällt die Schuld weg, so gibt es auch keine Haftung mehr.

13.2 Die einzelnen Haftungsgründe

Es ist zu unterscheiden zwischen der Haftung kraft Gesetzes aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung (§ 191 Abs. 1 AO) und der Haftung kraft Vertrages aufgrund einer privatrechtlichen Verpflichtung (§ 192 AO).

13.2.1 Vertragliche Haftung

Eine vertragliche Haftung kann sich z. B. ergeben aus § 48 Abs. 2 AO i. V. m. einer Bürgschaft (§ 765 BGB), einem Schuldversprechen oder Schuld...

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