Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Benjamin Feindt, Christian Kuth (August 2021)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt (entfällt)
II. Abweichungen vom OECD-MA

1Bis auf eine klarstellende Abweichung für die Gültigkeit der Vertreterbetriebsstättendefinition im Rahmen der Erbschafts- und Schenkungssteuer ist Art. 5 im DBA Dänemark wortgleich zum Art. 5 OECD-MA 2014.

2Einstweilen frei.

III. Abweichungen durch das Protokoll vom

3Das Änderungsprotokoll vom lässt Art. 5 unberührt.

4Einstweilen frei.

B. Systematische Kommentierung
I. Tatbestand einer Betriebsstätte (Abs. 1)

5Abs. 1 ist identisch mit dem OECD-MA 2014. Wir verweisen daher auf die Kommentierung von Rehfeld in GKGK, DBA, Art. 5 OECD-MA Rz. 61 ff.

6Einstweilen frei.

II. Katalog von Betriebsstätten (Abs. 2)

7Abs. 2 ist identisch mit dem OECD-MA 2014. Wir verweisen daher auf die Kommentierung von Rehfeld in GKGK, DBA, Art. 5 OECD-MA Rz. 106 ff.

8Einstweilen frei.

III. Bau- und Montagebetriebsstätte (Abs. 3)

9Abs. 3 ist identisch mit dem OECD-MA 2014. Wir verweisen daher auf die Kommentierung von Rehfeld in GKGK, DBA, Art. 5 OECD-MA Rz. 131 ff.

10Einstweilen frei.

IV. Negativkatalog von Betriebsstätten (Abs. 4)

11Abs. 4 ist identisch mit dem OECD-MA 2014. Wir verweisen daher auf die K...